Winkelmeier-Becker: Opfer von Straftaten in sozialen Netzwerken erhalten mehr Rechte

Berlin (ots) – Beschwerdeverfahren nach dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz müssen nun zur Verfügung stehen

Mit Ablauf der dreimonatigen Übergangsfrist am 31. Dezember 2017 entfaltet das von Bundestag und Bundesrat im Sommer verabschiedete Netzwerkdurchsetzungsgesetz seine volle Wirksamkeit. Dazu erklärt die rechtspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Elisabeth Winkelmeier-Becker:

„Endlich erhalten Opfer von Straftaten im Internet mehr Rechte gegenüber den Anbietern von großen sozialen Netzwerken wie Facebook oder Twitter. Die Plattformbetreiber müssen nun leicht erreichbare und wirksame Beschwerdemöglichkeiten zur Verfügung stellen, damit Nutzer strafbare Inhalte melden können. Eingehende Beschwerden müssen unverzüglich zur Kenntnis genommen und auf ihre Berechtigung hin geprüft werden. Sofern ein geposteter Inhalt rechtswidrig ist, muss er von dem Plattformbetreiber gelöscht werden – in offensichtlichen Fällen innerhalb von 24 Stunden nach Eingang der Beschwerde. Kommen die Provider ihren Pflichten zur Einrichtung von Beschwerdeverfahren nicht nach, müssen sie mit empfindlichen Bußgeldern rechnen.

Diese neuen Regeln sind wichtig, da Internetplattformen in der Vergangenheit oftmals auf Beschwerden nicht reagiert haben, obwohl die Inhalte nach dem deutschen Strafgesetzbuch eindeutig verboten waren, beispielsweise im Fall von Bedrohungen, Beleidigungsdelikten, unbefugtem Verbreiten von privaten oder kompromittierenden Fotos oder bei Holocaustleugnung. Die Opfer solcher Taten waren praktisch rechtlos gestellt, denn für sie war häufig schon nicht erkennbar, wie und von wem sie eine Entfernung des Inhalts verlangen können. Es ist aber nicht akzeptabel, wenn zum Beispiel eine Morddrohung oder ein Gewaltaufruf lange im Netz stehen.

Mit dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz werden weder neue Verbote eingeführt noch das Grundrecht auf Meinungsfreiheit beschnitten. Es geht vielmehr darum, dass das Strafgesetzbuch der Bundesrepublik Deutschland auch im Internet durchgesetzt und dadurch die Interessen der Opfer von Straftaten geschützt werden.

Das Gesetz ist im parlamentarischen Gesetzgebungsverfahren so gefasst worden, dass es für die Plattformbetreiber keinen Anlass gibt, in Zweifelsfällen vorsorglich auch rechtmäßige Inhalte zu löschen, um Bußgelder zu vermeiden. Ein Bußgeld wird nur dann verhängt, wenn ein Plattformbetreiber systematisch gegen die gesetzlichen Pflichten verstößt, etwa wenn er keine Beschwerdemöglichkeiten zur Verfügung stellt oder Beschwerden generell nicht sachgerecht bearbeitet. Einzelfälle, in denen die Beurteilung immer schwierig, strittig oder auch einmal falsch sein kann, reichen für ein Bußgeld nicht. Zudem haben wir als Union dafür gesorgt, dass die sozialen Netzwerke die Entscheidung über die Rechtswidrigkeit Einrichtungen der freiwilligen Selbstkontrolle überantworten können, wie sie aus dem Jugendmedienschutz bekannt und bewährt sind.

Zu löschen ist immer nur ein bestimmter strafbarer Inhalt, also zum Beispiel ein Posting oder ein Bild. Dagegen verlangt das Netzwerkdurchsetzungsgesetz weder die Löschung von Inhalten, die nach deutschem Recht zulässig sind, noch die Sperrung eines ganzen Nutzeraccounts. Wenn dies geschieht, dann beruht dies auf einer eigenen Entscheidung des Plattformbetreibers, die möglicherweise von geschäftlichen Erwägungen oder vom US-amerikanischen Recht geprägt ist. Dieses weite Ermessen von Unternehmen ist ein Problem, wo eine Plattform bestimmte Kommunikationswege im Netz weitgehend monopolisiert. Denn Nutzer fühlen sich dann der Willkür der Unternehmen ausgeliefert und es besteht dadurch tatsächlich die Gefahr, dass unerwünschte Meinungen unterdrückt werden. Wir müssen daher darüber nachdenken, wie Meinungsfreiheit und Meinungsvielfalt auf großen marktmächtigen Internetplattformen gesichert werden können. Dazu kann ein Rechtsanspruch der Nutzer gehören, ein solches soziales Netzwerk für den Meinungsaustausch nutzen zu können. Dies würde auch bedeuten, dass der Netzwerkbetreiber nicht willkürlich rechtmäßige Inhalte löschen darf. Tut er dies dennoch, kann der Nutzer eine Wiederherstellung seines Beitrages verlangen.

Wir müssen weitere Diskussionen in diese Richtung führen. Weniger Regulierung für Internetplattformen, wie sie AfD, FDP und Linkspartei wollen, ist dagegen der falsche Weg. Denn die Opfer von Straftaten im Netz dürfen nicht allein gelassen werden.“

Pressekontakt:

CDU/CSU – Bundestagsfraktion
Pressestelle
Telefon: (030) 227-52360
Fax: (030) 227-56660
Internet: http://www.cducsu.de
Email: pressestelle@cducsu.de

  Nachrichten

Winkelmeier-Becker: Opfer von Straftaten in sozialen Netzwerken erhalten mehr Rechte GmbH Kauf

Gresham Tech freut sich über großen Vertragsabschluss für Clareti Transaction Control mit europäischer Bank

London (ots/PRNewswire)Gresham Technologies plc (LSE: GHT), das führende Software- und Dienstleistungsunternehmen mit Spezialisierung auf die Bereitstellung von Transaktionskontroll- und Datenintegritätslösungen in Echtzeit für Unternehmen, freut sich einen bedeutenden Vertragsabschluss mit einem der größten Finanzdienstleister in der nordischen Region bekanntzugeben.

(Logo: http://mma.prnewswire.com/media/530491/Gresham.jpg )

Die Bank wird Clareti Transaction Control (CTC) im Rahmen ihres Modernisierungsprogramms im operativen Großkundengeschäft einsetzen. Die Clareti-Plattform wird die robuste, konsistente und zuverlässige Implementierung eines bankenweiten strategischen Kontroll-Frameworks sicherstellen und ermöglichen, dass die Bank ihre multinationalen Abwicklungsabläufe in ein Shared-Services-Modell überführen kann, um durch Automatisierung Kosten einzusparen.

CTC wird bei dem Kunden die manuellen Prozesse, bestehenden Altsysteme zur Abstimmung und eigenentwickelten Anwendungen ablösen. Mit Clareti 24 Adapters werden komplexe Datenflüsse der finanziellen Nachrichtenübermittlung für SWIFT- und FpML-Transaktionen integriert. Clareti Analytics stellt Erkenntnisse zum operativen Geschäft und Risikomanagement bereit, um Leistungsgewinne zu realisieren.

Der ursprüngliche Vertragswert beläuft sich auf ca. 2 Mio. EUR. Die Hälfte davon fließt sofort, der Rest über die ursprüngliche Vertragsdauer von 5 Jahren. Damit wird ein Beitrag zur Ertragsplanung für 2017 und darüber hinaus geleistet. Mit erweiterter Plattformnutzung durch die Bank sind für die Zukunft Einnahmen durch Beratungsdienste sowie zusätzliche Lizenzeinnahmen denkbar.

Gresham will am 9. Januar 2018 aktuelle Finanzdaten für das Geschäftsjahr mit Abschluss zum 31. Dezember 2017 bekanntgeben.

Informationen zu Gresham

Die preisgekrönte Clareti-Softwareplattform von Gresham wurde entwickelt, um Finanzinstituten völlige Sicherheit bei ihrer Datenverarbeitung zu geben. Clareti ist eine hochflexible und vollständig skalierbare Plattform zur Gewährleistung der Datenintegrität in Unternehmen und wurde entwickelt, um die derzeit schwierigsten Probleme in den Bereichen Finanzkontrolle, internes Risikomanagement, Data Governance und regulatorische Compliance zu lösen. Das Anwendungsportfolio von Gresham auf Basis der Clareti-Plattform, zu dem Clareti Transaction Control (CTC), Clareti Accounts Receivable Management (Clareti ARM), Clareti Loan Control (CLC) und Clareti 24 Integration Objects (C24 IO) gehören, bietet innovative branchenspezifische Lösungen für die Datenverwaltung in Echtzeit.

Gresham Technologies plc ist ein führendes Software- und Dienstleistungsunternehmen, das sich auf die Bereitstellung von Transaktionskontroll- und Datenintegritätslösungen in Echtzeit für Unternehmen spezialisiert hat. Das Unternehmen ist am Hauptmarkt der Londoner Börse (GHT.L) notiert und hat seinen Hauptsitz in London. Zu seinen Kunden zählen einige der weltweit größten Finanzinstitute, die alle lokal von Niederlassungen in Europa, Nordamerika und in der Asien-Pazifik-Region betreut werden.

Weitere Informationen finden Sie unter http://www.greshamtech.com/ oder auf Twitter @GreshamTech

Für das Unternehmen gelten die Informationen in dieser Bekanntmachung als Insider-Informationen gemäß EU-Marktmissbrauchsrichtlinie Nr. 596/2014 („MAR“). Mit der Veröffentlichung dieser Bekanntmachung über einen aufsichtsrechtlichen Informationsdienst („RIS“) gelten diese Insider-Informationen als jedermann zugänglich.

Pressekontakt:

Ginette Lacroix
Global Marketing Director
Tel.: +44 020 7653 0222
glacroix@greshamtech.com

  Nachrichten

Gresham Tech freut sich über großen Vertragsabschluss für Clareti Transaction Control mit europäischer Bank Firmengründung

stern TV – Mittwoch, 20. Dezember 2017, 22:15 Uhr live bei RTL Moderation: Steffen Hallaschka

Köln (ots) – Die Beutelspacher Fünflinge werden erwachsen: stern TV blickt auf bewegte 18 Jahre zurück

Es war ein besonders bewegtes Jahr für die bekanntesten Fünflinge Deutschlands: 2017 haben Silvana, Esther, Johannes, Daniel und Christian Beutelspacher ihren 18. Geburtstag gefeiert, Abitur gemacht – und werden von nun an getrennte Wege gehen. Daher wollten die Fünflinge, die seit ihrer Geburt von stern TV mit der Kamera begleitet werden, ein letztes Mal mit ihren Eltern in den Urlaub fahren: 14 Tage mit der ganzen Familie nach Kroatien. Was die Geschwister dort erlebt haben, welche Überraschung es für sie an ihrem 18. Geburtstag gab und wie sich die Fünflinge ihr Leben in Zukunft vorstellen – darüber sprechen sie am Mittwoch bei stern TV. Im Studio gibt es außerdem live das alljährliche Weihnachtskonzert der Beutelspachers.

Einsamer Rentner sucht Platz zum Weihnachten feiern: stern TV trifft den Menschen hinter der berührenden Anzeige

Es ist eine Annonce, die viele Facebook-Nutzer zu Tränen rührte: Ein Rentner aus Berlin suchte vor einigen Wochen per Supermarkt-Aushang nach einem Platz zu Weihnachten. Tausendfach wurde die Anzeige bis heute bei Facebook geteilt. Wer ist der Mann, der eine solche Annonce aufgibt? Und warum kann er Heiligabend nicht mit seiner Familie feiern? stern TV hat den Rentner getroffen – und ihm eine ganz besondere Weihnachtsüberraschung bereitet. Live im Studio ist Lisa Gobel zu Gast, die die Anzeige im Supermarkt entdeckte und veröffentlicht hat. Wie sie den Rentner bei seiner Suche unterstützte und ob sich am Ende eine Familie gefunden hat, die den alten Mann aufnimmt: Mittwoch live bei stern TV.

Nach acht Monaten in Haft: Wie geht es Mesale Tolu?

Frei, aber noch nicht freigesprochen: Nach fast acht Monaten in einem türkischen Gefängnis ist die deutsche Journalistin Mesale Tolu am Montag unter Auflagen aus der Untersuchungshaft entlassen worden. Bis ein Urteil gesprochen wird, darf sich Tolu innerhalb der Türkei wieder frei bewegen – das Land aber nicht verlassen. Im April war die Journalistin unter anderem wegen angeblicher Mitgliedschaft in einer Terrororganisation in Istanbul verhaftet worden. Auch ihr Mann, Suat Corlu, war zwischenzeitlich inhaftiert, konnte das Gefängnis aber schon Ende November wieder verlassen. Jetzt ist die Familie wieder vereint. Bei stern TV ist am Mittwoch der Vater der Journalistin, Ali Tolu, live im Studio zu Gast und spricht darüber, wie es seiner Tochter nach der Freilassung geht und was der Journalistin und ihrer Familie Hoffnung für das Urteil gibt.

Außerdem in der Sendung:

Stammzellspender gesucht: Gibt es ein Weihnachtswunder für den kleinen Mattheo?

Die Meldung ist nur mit der Quellenangabe stern TV zur Veröffentlichung frei.

Weitere Informationen erhalten Sie auf www.sterntv.de und www.iutv.de

Pressekontakt:

Rückfragen: 0221 – 95 15 99 – 0

  Nachrichten

stern TV – Mittwoch, 20. Dezember 2017, 22:15 Uhr live bei RTL

Moderation: Steffen Hallaschka Angebot

Deutscher Nachhaltigkeitspreis: Café Orgánico der GEPA „Deutschlands nachhaltigstes Produkt“

}

Das ist „Deutschlands nachhaltigstes Produkt“: Der GEPA-Klassiker Bio Café Orgánico setzte sich beim REWE Group-Verbrauchervoting durch, bei dem insgesamt 60 Produkte online zur Wahl standen. Weiterer Text über ots und www.presseportal.de/nr/43796 / Die Verwendung dieses Bildes ist für redaktionelle… mehr

Düsseldorf/Wuppertal (ots) – Er kam an und siegte: Die REWE Group hat zusammen mit der Stiftung Deutscher Nachhaltigkeitspreis den GEPA-Klassiker „Café Orgánico“ als „Deutschlands nachhaltigstes Produkt“ ausgezeichnet. Der Café Orgánico konnte sich bei einem Verbraucher-Online-Voting gegen seine ebenfalls nominierten Mitbewerber (einen Fairtrade-Honig und Bio-Obst aus regionaler Herstellung) durchsetzen. Zahlreiche Verbraucher/-innen beteiligten sich an der Abstimmung. Insgesamt standen sechzig Produkte zur Wahl. Zuvor hatten sich Unternehmen mit ihren Produkten auf Basis eines Fragebogens beworben. Das wissenschaftliche Institut CSCP (Collaborating Centre on Sustainable Consumption and Production) prüfte die Angaben auf produkt- und unternehmensbezogene Nachhaltigkeitsleistungen; die Bewertung des Instituts bestätigte die Expertenjury des Deutschen Nachhaltigkeitspreises.

Heute Klassiker, 1986 bundesweit erster fairer Bio-Kaffee

Peter Schaumberger, GEPA-Geschäftsführer für Vertrieb und Marketing, sagte anlässlich der Preisverleihung: „Der Café Orgánico war 1986 der erste fair gehandelte Biokaffee in Deutschland. Heute ist er ein GEPA-Klassiker, liegt bei unseren Kundinnen und Kunden ebenfalls unangefochten an erster Stelle. Die Auszeichnung ist eine schöne Bestätigung dafür, dass bio und fair eine gelungene Einheit bilden. Davon profitieren Konsumenten wie Produzenten.“

Perspektiven für Kaffeekleinbauern in Lateinamerika

Den Rohkaffee für den Café Orgánico bezieht die GEPA unter anderem von Kleinbauernkooperativen aus Mexiko, Honduras oder Peru. Durch Fairen Handel haben die Kaffeebauern bessere Perspektiven. Das ist die Voraussetzung für Qualität auf allen Ebenen, wie es auch Roberto René Gonzalez, Kaffeebauer und Geschäftsführer der honduranische Kaffeekooperative RAOS (Cooperativa Regional Mixta de Agricultores Organicos de la Sierra), zum Ausdruck bringt: „Kaffee ist Kaffee, er ist überall Kaffee, aber wir wollen eine andere Art von Genossenschaft sein. Eine Genossenschaft der Verbindungen, der Freundschaft, denn die Qualität liegt nicht nur in der Bohne, in der Kirsche, sondern auch in den Beziehungen im Austausch, in der Kommunikation. Nun, es gibt viele Dinge, die die Qualität ausmachen.“

Der Deutsche Nachhaltigkeitspreis

Seit 2008 sucht der Deutsche Nachhaltigkeitspreis jedes Jahr kreative Lösungen für die Herausforderungen von morgen: Europas größte Auszeichnung für ökologisches und soziales Engagement würdigt Spitzenleistungen der Nachhaltigkeit – in so unterschiedlichen Kategorien wie Wirtschaft, Forschung, Architektur und Kommunen. Mit dem Preis fördert die Stiftung Deutscher Nachhaltigkeitspreis e. V. gemeinsam mit der Bundesregierung und weiteren Partnern mutige Akteure und Ideen mit Vorbildfunktion. Mitglieder der Expertenjury sind unter anderem der Rat für Nachhaltige Entwicklung, das Wuppertal Institut, SÜDWIND e.V. – Institut für Ökonomie und Ökumene oder der NABU (Naturschutzbund Deutschland e.V.)

Als Fair Trade-Pionier steht die GEPA seit über 40 Jahren für Transparenz und Glaubwürdigkeit ihrer Arbeit. Wir handeln als größte europäische Fair Handelsorganisation mit Genossenschaften und sozial engagierten Privatbetrieben aus Lateinamerika, Afrika, Asien und Europa. Durch faire Preise und langfristige Handelsbeziehungen haben die Partner mehr Planungssicherheit. Hinter der GEPA stehen MISEREOR, Brot für die Welt, die Arbeitsgemeinschaft der Evangelischen Jugend in Deutschland (aej), der Bund der Deutschen Katholischen Jugend (BDKJ) und das Kindermissionswerk „Die Sternsinger“. Für ihre Verdienste um den Fairen Handel und die Nachhaltigkeit ist die GEPA vielfach ausgezeichnet worden, u. a. beim Deutschen Nachhaltigkeitspreis 2014 als „Deutschlands nachhaltigste Marke“; gleichzeitig wurde sie dabei unter die Top 3 der nachhaltigsten Kleinunternehmen (bis 499 Mitarbeiter) gewählt. Außerdem hat sich die GEPA nach dem neuen Garantiesystem der WFTO prüfen lassen. Näheres zu Preisen und Auszeichnungen sowie zur GEPA allgemein unter www.gepa.de

Mitgliedschaften: 
- World Fair Trade Organization (WFTO) 
- European Fair Trade Association (EFTA) 
- Forum Fairer Handel (FFH) 

Pressekontakt:

Barbara Schimmelpfennig
GEPA-Pressesprecherin

Telefon: 02 02-266 83 60
Fax: 02 02-266 83 10
PRESSE@GEPA.DE

  Nachrichten

Deutscher Nachhaltigkeitspreis: Café Orgánico der GEPA „Deutschlands nachhaltigstes Produkt“ luxemburger gmbh kaufen